Haftungsausschluss für Coronaimpfstoffe

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  • In Zeiten, in denen es außer Corona Covid 19 medial wohl fast keine anderen Themen mehr zu geben scheint, klingt es wie ein erwartetes Heilsversprechen, dass nun bald ein betreffender Impfstoff zur Verfügung stehen soll.


    Erstaunlich ist dabei, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit dieser nun primär seitens Pfizer (z.B. Viagra) und Biontech (Sitz in Mainz > An der Goldgrube :D) für diese Firmen gewinnbringender Impfstoff auf den Markt gebracht werden soll.


    Dabei wollen sich diese Firmen natürlich ihre erwarteten Gewinne nicht etwa durch eventuelle Klagen wegen möglicher Impfschäden schmälern lassen.

    Folglich haben sie sich haftungsrechtlich bei den betreffenden Verträgen diesbezüglich von der EU auch befreien lassen.

    Für die Bezahlung möglicher Impfschäden müsste dann natürlich - wen wunderst auch - mal wieder der Steuerzahler aufkommen.


    Kapitalismus wie er leibt und lebt >


    Die Gewinne werden privatisiert (Firmen, Aktionäre etc.) und die Verluste (Impfschäden, Schadensersatzansprüche etc.) werden dann sozialisiert (Steuerzahler) ...


    Covid-19-Impfstoffe: Keine Haftung für Hersteller | APOTHEKE ADHOC


    Verträge zu Impfstoff : Corona-Impfung: Wer zahlt für mögliche Schäden?


    Covid-19-Impfstoffe: EU will Haftung für Nebenwirkungen übernehmen - Versicherungswirtschaft-heute


    Deshalb wundert es einen auch eigentlich nicht, dass über diesen Punkt so gut wie gar nicht in den Staatsmedien berichtet wird.


    So war z.B. gestern Abend in der Sendung "Hart - aber fair" kein einziger Wortbeitrag zu diesem Aspekt gefallen; auch nicht von unserem Chef - Panikmacher Prof. Dr. Karl Lauterbach ... :rolleyes:


    Wie unabhängig sind eigentlich diese ganzen - von den Pharmafirmen bezahlten (?!) - Chefvirologen wie Dr. Drosten u. a. noch?


    Der in Großbritanien ansässige Pharmagroßkonzern GlaxoSmith z.B. stand 2004 in den USA vor Gericht, weil er unauthorisiert nicht zugelassene HIV Medikamente in New Yorker Kinderheimen getestet hatte - eine 3 Milliarden Dollarstrafe folgte.


    "Die BBC sendete in diesem Zusammenhang 2004 einen Bericht, dem zufolge GlaxoSmithKline plc. in New Yorker Kinderheimen an HIV-positiv getesteten Kindern unerprobte Medikamente anwendete.

    Aber erst Jahre später kam es zu einem Abschluss des Gerichtsverfahrens: Im Juli 2012 wurde das Unternehmen zu einer Strafe von 3 Milliarden Dollar aufgrund straf- und zivilrechtlicher Anklagen wegen illegaler Arzneimittelbewerbung und Zurückhalten von Informationen zur Sicherheit von Medikamenten verurteilt. Nach Aussage des US-Justizministeriums war dies bis zu diesem Zeitpunkt der größte Betrugsfall im Gesundheitsbereich und auch die höchste jemals gezahlte Ausgleichssumme eines Arzneimittelherstellers in den USA."

    (aus Wikipedia)


    Unser allseits bekannter Dr. Drosten war übrigens seinerzeit bestens mit gsk verbandelt und von diesem Konzern gesponsert ...


    Cuius regio eius religio ...


    Gruß und bleibt alle gesund!


    Nachtrag:


    Gerade meldete der WDR2 (IMHO Rotfunk) in den 12:30 Uhr Nachrichten, dass die EU in Brüssel die betreffenden Verträge mit den Covid 19 Impfstoffherstellern unter Dach und Fach gebracht hätte.


    Weiterhin kein einziges Wort zu den erwähnten Haftungsausschlüssen ... =O


    Wer will denn jetzt auch schon in Zeiten, wo an den Börsen derzeit die Aktien der Pharmaindustrie in die Höhe gehen, dieser Sparte das lukrative Geschäft verderben?


    Warum fällt einem dabei nur unwillkürlich das Wort Lügenpresse ein ...:rolleyes:




    5 Mal editiert, zuletzt von ZODIAC ()

  • Für solche Themen brauchst doch gar nicht auf den Impfstoff warten ...

    Such mal, wer denn im Schadensfall bei einem Atomreaktor aufkommen muss.

    IMHO wurde kein einziges AKW von einem Versicherer aufgenommen.

    Gruß Andi :)
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  • Diesseits ist mitnichten auf irgendein Thema bzw. ein Impfstoff gewartet worden ...


    Den Post #1 mit Verlaub tatsächlich gelesen und geistig durchdrungen? :rolleyes: :/


    Hier geht es doch um ganz andere Dimensionen nämlich u. a. darum, dass Millionen Menschen aktuell einen noch längst nicht ausgetesteten Impfstoff, an dem sich die Hersteller eine goldene Nase verdienen (wollen), verabreicht werden soll, wobei administrativ diese Menschen wohl bewusst nicht über mögliche Folgen medial aufgeklärt werden.


    Oder warum wird denn wohl dieser Punkt des Ausschlusses jeglicher Haftung für mögliche Impfschäden nicht offen und transparent in den Staatsmedien vor der/einer Vertragsunterzeichnung in Brüssel geführt?


    Die Tatsache, dass kein Versicherer vollständig die Risiken bei einem AKW abdeckt, rechtfertigt dann also auch das offizielle Verschweigen bzgl. des Haftungsausschlusses bei dem Covid 19 Impfstoff? :rolleyes: :huh:


    Gruß

  • Dir ist schon bekannt, dass in DE - auch schon in der Vergangenheit - der Staat bei einer öffentlich empfohlenen Impfung für Impfschäden haftet? Und damit der Steuerzahler.


    Grundsätzlich gilt für jede öffentlich empfohlene Impfung:


    * Individuell muss der Schaden für die eigene Gesundheit durch Impfschäden gegenüber den Schaden durch die Krankheit abgeschätzt werden. Die beiden Faktoren sind dabei: Was kann schief gehen und wie wahrscheinlich ist das. Bei etablierten Impfungen ist das Risiko sehr gut bekannt. Bei neuen Impfungen eher nicht. Abgesehen von der individuellen Betroffenheit können auch noch andere Aspekte eine Rolle spiele, z.B. habe ich einen Angehörigen der zur Risikogruppe gehört? Will ich diesen in Gefahr bringen?


    * Der Staat muss abschätzen, was mehr gesellschaftlichen Schaden anrichtet. Impfschäden oder die Krankheit. Bei den öffentlich empfohlenen Impfungen hat er diese Entscheidung zugunsten der Impfung getroffen und übernimmt die Verantwortung.


    Beim Thema `gesellschaftlicher Schaden` kann der Staat nicht individuell entscheiden. Er muss das Recht auf Leben von Risikopatienten genauso im Blick haben, wie wirtschaftliche Existenzen, als auch die Zukunftschancen (Bildung) der jüngeren Generationen. Und natürlich auch die Auswirkungen auf das Gesundheitswesen. Viele Wünsche und keinem kann man es 100% Recht machen ohne einen anderen zu benachteiligen.


    Wenn man sich den bisherigen Schaden ansieht - gerade in Ländern, die das ganze ausschwitzen wollen - dann scheint eine Haftung für Impfschäden eher das geringere Problem zu sein.


    Alternativ könnten Staaten auch sagen: Wir warten noch ein Jahr mit der Zulassung und warten bis das Risiko besser bekannt ist. Ein Jahr mehr Tote, mehr Patienten mit Langzeitfolgen, mehr Einschränkungen.


    Insofern Hut ab vor den Leuten, die das die nächsten Wochen entscheiden müssen. Und so lange die Impfung freiwillig bleibt, kann sich wirklich niemand beschweren und für sich selber eine Entscheidung treffen.


    Wenn sich hier jemand beklagen will, dann sind es die Berufsgruppen, denen keine freie Entscheidung zugestanden wird. Gesellschaftlich ist die Verpflichtung nachvollziehbar. Individuell eine sehr unangenehme Situation für die Betroffenen. Ich kann deren Verstimmung nachvollziehen.

  • Da hat einer seinen Aluhut verloren. :)

    bei uns in Bayern würde man sagen . "Z´sammreiß´n"


    mit anderen Worten - das ist nicht der Umgangston, den wir im Forum haben wollen - der sollte von gegenseitigem Respekt geprägt sein

    Gruss, Hubert


    manche Diskussion erspare ich mir - sie ziehen dich nur auf ihr Niveau und schlagen dich da mit Erfahrung

  • Macht dieses Corona Thema hier zu

    auch wenn es kein Navigationsthema ist, in der Plauderecke darf über alles geschrieben werden, solange nicht gegen Recht oder gute Sitten verstoßen wird.

    Gruss, Hubert


    manche Diskussion erspare ich mir - sie ziehen dich nur auf ihr Niveau und schlagen dich da mit Erfahrung

  • Den Post #1 mit Verlaub tatsächlich gelesen und geistig durchdrungen?

    Diese Formulierung ist ganz dünnes Eis ... :rolleyes:


    Es steht Dir frei, das Thema Corona zu kommentieren.

    Also bitte ich Dich darum, dass auch ich meine Ansicht hier teilen darf.


    Das Impfangebot wird auf freiwilliger Basis genutzt werden können.

    Auch wenn die Wahrscheinlichkeit recht hoch ist, dass ich mir die angedachte Impfung so ziemlich am Anfang gönnen darf, werde ich nicht anstreben, ein 'Early Adopter' zu sein.


    Was das Thema Beta-Tester angeht, lässt sich hierzu-Forum recht gut nachlesen.


    Hier bin ich erstmal raus!

    Gruß Andi :)
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  • Dabei wollen sich diese Firmen natürlich ihre erwarteten Gewinne nicht etwa durch eventuelle Klagen wegen möglicher Impfschäden schmälern lassen.

    Folglich haben sie sich haftungsrechtlich bei den betreffenden Verträgen diesbezüglich von der EU auch befreien lassen.

    Für die Bezahlung möglicher Impfschäden müsste dann natürlich - wen wunderst auch - mal wieder der Steuerzahler aufkommen.


    Kapitalismus wie er leibt und lebt >

    Lügenpresse... naja es gibt Medien die über das Thema berichten.


    Die Alternative... wir warten einfach noch 10 Jahre bis möglich Nebenwirkungen langfristig erforscht sind, es sterben weiterhin viele Menschen oder erkranken an Spätfolgen.


    Jetzt darf dann jeder abwägen ob er lieber einen Dauer-Lockdown haben möchte oder ob ein finanzielles Haftungsrisiko dem Steuerzahler aufgebürdet wird. Bei Corona bedingten Kosten von von fast 1,5 Billionen € https://www.zeit.de/politik/de…e-wirtschaft-wiederaufbau macht das den Kohl auch nicht fett.

  • Natürlich "darf" man - ob es sinnvoll ist angesichts der z.T. gravierenden Meinungsunterschiede sei dahin gestellt

    ich sags jetzt mal so - ich mache es wie mit meiner Abneigung für chinesischer Küche, ich geh halt einfach nicht hin ;)

    Gruss, Hubert


    manche Diskussion erspare ich mir - sie ziehen dich nur auf ihr Niveau und schlagen dich da mit Erfahrung

  • Man kann sich ja auch mal die Alternative, die Unternehmen müssen haften, überlegen. Es gibt schließlich Staaten in denen das so gehandhabt wird.


    Dann wird die Haftung mit eingepreist. Das macht den Impfstoff dementsprechend teuer. Und wer zahlt das? In DE wären das auch alle über die Versicherung. In anderen Ländern wird Impfen dadurch eine Frage des Lebensstandards.


    Und wenn man sich die die Summen bei den zivilrechtlichen Prozessen ansieht, von denen in der Regel die Anwälte profitieren, dann ist vielleicht eine dröge staatliche Haftung in einem realistischen Rahmen gar nicht mehr die schlechteste Alternative.

  • "Warum fällt einem dabei nur unwillkürlich das Wort Lügenpresse ein ...:rolleyes:"

    Mir fällt das nicht ein. Und bei Lügenpresse fällt mir nur Querdenker, selbsternannter, ein. Wobei Schrägdenker mir besser gefallen wurde. Haupterkennunsmerkmal: keinerlei konstruktive Vorschläge.

  • Nabend ZODIAC,

    So war z.B. gestern Abend in der Sendung "Hart - aber fair" kein einziger Wortbeitrag zu diesem Aspekt gefallen; auch nicht von unserem Chef - Panikmacher Prof. Dr. Karl Lauterbach ... :rolleyes:

    im ZDF heute-journal vom 10.11.2020 war ein kurzer Bericht über die Haftungsfrage. Aktuell ist das Video leider nocht nicht verfügbar!


    Pfizer wollte wohl die Haftungsfrage durch amerikanische Schiedsgerichte aufweichen. EU-Bürger können wohl bei Impfschäden Schadenersatz gegenüber BioNTech (siehe Contergan-Skandal) bei Gericht einklagen.


    Gruß Torsten

    zûmo 595 LM: SW 4.60, BMW Dealer DB 15.0 (BMW Navigator V), Hardwareversion V10 SA3 16GB 256MB DW PR, GPS-FW 3.05.20, Text 1.70 (Deutsch), Audio 2.30 (Deutsch-Anna), Bluetooth-FW 3.0.11 P32, CN Europe NTU 2021.10, BaseCamp 4.7.2, Stromversorgung über 3-pol. Cartool Reparatursatz (BMW-Teilenummer: 83300413585) hergestellt


    GPSmap 64s: FW 5.60, Freizeitkarte Deutschland, BlueChart Germany Inland Water v2016_5, "Ich nutze milliardenteure Satellitentechnik um Tupperdosen im Wald zu finden ... TFTC!" :)

  • Pfizer wollte wohl die Haftungsfrage durch amerikanische Schiedsgerichte aufweichen. EU-Bürger können wohl bei Impfschäden Schadenersatz gegenüber BioNTech (siehe Contergan-Skandal) bei Gericht einklagen.

    Nabend ToKiDo,


    dann habe ich doch bzgl. des heutigen heute - journals keine Wahrnehmungsstörung gehabt ... ^^


    Erinnere mich genau an den besagten Beitrag , dass die Anwälte der Firmen einen Haftungsausschluss wollten, Brüssel aber dies zugunsten für EU - Bürger i. S. einer Haftung abgelehnt und sich durchgesetzt habe .


    Meine ferner, dass dieser Korrespondentenbericht von Frau Gellinek aus Brüssel bereits schon in den 19:00 Uhr ZDF - Nachrichten kurz ausgestrahlt worden war ...


    Somit scheinen vermeintliche Aluhutträger, Schrägdenker u. a. sich für den europäischen Verbraucherschutz eingesetzt habend doch nicht zum Lachen in den Keller gegangen zu sein ... ;)


    Gruß

    2 Mal editiert, zuletzt von ZODIAC ()

  • Hallo Kollegen


    In Bezug auf die zivilrechtliche Haftung:


    Ich frage mich, ob das Problem der (zivilrechtlichen) Haftung nicht auch vom künftigen Charakter des Impfstoffs abhängt: obligatorisch oder freiwillig. In einer französischen Fernsehsendung habe ich heute Abend erfahren, dass in Frankreich kein Impfstoff vorgeschrieben ist. Es gibt jedoch Länder, in denen eine Reihe von Impfstoffen obligatorisch sind. Da es sich im ersten Fall also um eine freiwillige Impfung handelt, würden die Risiken von der geimpften Person getragen? Und im zweiten Fall könnte der Staat zivilrechtlich verantwortlich sein, weil er seine Bürger verpflichtet, sich impfen zu lassen?

    Gruß, Eugen


    GPS III Plus, GPS 278, GPS 276Cx (6.Nov. 2019)